Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2004 - L 6 VS 30/02 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Dezember 2004 - L 6 VS 30/02 (https://dejure.org/2004,16188)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung der Multiple Sklerose als Wehrdienstbeschädigung; Erkrankung auf Grund dienstlicher Einflüsse und Belastungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Köln, 25.07.2002 - S 12 (17,22,27) VS 225/97
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2004 - L 6 VS 30/02
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 07.11.2001 - B 9 VS 3/01 R
Wehrdienstbeschädigung - Multiple Sklerose - Kannversorgung - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2004 - L 6 VS 30/02
Da die Ursachen für das Entstehen einer MS bis heute nicht bekannt seien (vgl. BSG Urteil vom 07.11.2001 - B 9 VS 3/01 R -) komme nur eine Kannversorgung in Betracht.Die Rechtsprechung des BSG in seinem Urteil vom 07.11.2001 - B 9 VS 3/01 R - sei damit weitgehend überholt.
- BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R
Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2004 - L 6 VS 30/02
Entgegen der Auffassung des Klägers enthält das Gutachten der Dr. B auch keine neuen medizinisch wissenschaftlichen Erkenntnisse, die die Richtigkeit der AHP, die nach ständiger Rechtsprechung als antizipierte Sachverständigengutachten wirken und normähnliche Bedeutung haben (vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R mwN.), in Frage stellen könnten.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2007 - L 5 VS 2/03 Solange der Soldat während seines Wehrdienstes dagegen "nur" starken oder auch sehr starken Belastungen ausgesetzt ist, die in ähnlicher Weise auch bei Zivilbeschäftigten auftreten, scheidet eine Kann-Versorgung von vornherein aus (…BSG a.a.O.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Dezember 2004 - L 6 VS 30/02 - zu einem als "unerträglich" beschriebenen dienstlichen Stress).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2005 - L 5 VS 10/01 Solange der Soldat während seines Wehrdienstes dagegen nur (u.U. auch sehr starken) Belastungen ausgesetzt ist, die ähnlich auch bei Ausübung eines Zivilberufes vorkommen können, scheidet eine Kann-Versorgung von vornherein aus (…BSG a.a.O.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Dezember 2004 - L 6 VS 30/02 - zu einem als "unerträglich" beschriebenen dienstlichen Stress).